Die Wahlplakate der Kandidatinnen und Kandidaten zur Mainzer OB-Wahl 2023 (Foto: SWR, Daniel Brusch)

Vor Ort

Oberbürgermeister-Wahl in Mainz: Wofür die Kandidierenden stehen

Stand

In Mainz wählen wir am 12. Februar einen neuen Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin. Sieben Menschen kandidieren für den Job. Wofür sie stehen erfahrt ihr hier.

Von den Wahlplakaten kennen die meisten bestimmt einige Gesichter der Menschen, die bei der OB-Wahl am Start sind. Aber wofür stehen sie eigentlich und was wollen sie - besonders für die jungen Menschen in der Stadt? Dazu hattet ihr uns bei Instagram eure Fragen an die Kandidierenden geschickt. Hier sind ihre Antworten. Wenn euch ein Thema besonders interessiert, könnt ihr hier direkt zu den Antworten springen.

  1. Was möchten Sie für die Kunst, Kultur, Clubs und Kneipen-Szene in Mainz tun?
  2. Inwiefern wollen Sie die Programmkinos in Mainz erhalten beziehungsweise fördern?
  3. Wie möchten Sie die Verkehrswende in Mainz vorantreiben?
  4. Wie wollen Sie in Mainz (mehr) bezahlbaren Wohnraum schaffen?
  5. Wie und wo wollen Sie in der Stadt mehr Grün- und Freiflächen schaffen - gerade auch für junge Menschen?
  6. Wie stehen Sie zu den Plänen für das Hafenbad „Heilige Makrele"?

1. Was möchten Sie für die Kunst, Kultur, Clubs und Kneipen-Szene in Mainz tun?

Marc Engelmann (FDP): "Ich halte für die Szene attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen für essenziell, um den Bestand zu erhalten und neue Angebote zu schaffen. Insbesondere bei Angeboten im städtischen Gebäudebestand möchte ich die Betreiber mit langfristigen Mietverträgen ausstatten, um Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen. Zudem müssen die Genehmigungsprozesse schlank, unbürokratisch und Start-Up-freundlich sein."

Manuela Matz (CDU): "Es ist aus meiner Sicht unbedingt erforderlich, dass es einen hauptamtlichen Ansprechpartner für diesen Bereich in der Stadt gibt. Der Nachtkulturbeauftragte ist zurzeit nur ehrenamtlich und ohne Budget. Das muss sich ändern. Wir brauchen einen hauptamtlichen Nachtkulturbeauftragten mit personeller und finanzieller Ausstattung, damit er auch Projekte zur Förderung der Club- und Kneipenszene durchführen kann."

Mareike von Jungenfeld (SPD): "Eine vielfältige Kunst- und Kulturlandschaft ist unverzichtbar für Mainz. Neben dem Staatstheater oder dem Gutenberg-Museum umfasst dies auch die Unterstützung der Clubs, Kneipen und Subkultureinrichtungen, zum Beispiel durch die dauerhafte Aussetzung der Vergnügungssteuer und die bessere Vermittlung von Räumen. Zudem stehe ich zum Erhalt des Allianzhauses und dem Bau der Kulturbäckerei als neuem Leuchtturm der Jungendkultur in der Neustadt."

Lukas Haker (Die PARTEI): "In erster Linie würde ich eine Bierpreisbremse einführen. Einerseits soll sie die Bevölkerung unterstützen und die Kneipen-Kultur wiederbeleben. Durch den solidarischen Einsatz der BürgerX durch massiven Alkoholkonsum sehe ich darin eine Zukunft."

Christian Viering (Grüne): "Ich möchte, dass Mainz seine freie Kunst- und Kulturszene unterstützt und dafür eine Kulturförderstiftung für Mainz mit 50 Mio. Euro ausstatten. Mit mir als Oberbürgermeister wird es das „Mainzer Kulturfrühstück“ an einem Samstag im Monat auf der Zitadelle geben. Hier können sich Künstler*innen präsentieren und alle Mainzer*innen können daran ohne Eintritt teilhaben. "

Nino Haase (parteilos): "Vor allem möchte ich sie ausbauen! Nachtleben und Livemusik sind unglaublich wichtig für eine Stadt. Man muss nicht bei jeder ersten Lärmbeschwerde direkt einknicken - wir müssen Leben in der Stadt zulassen. Daneben brauchen wir weitere Flächen für Kultur: Alubau FH an der Holzstraße wäre toll für eine Subkulturszene."

Martin Malcherek (Die Linke): "Wir brauchen Probe-, Atelier- und Veranstaltungsräume. Unter anderem sollten wir die Dragonerkaserne kaufen. Ich werde einen Fördertopf installieren, mit dem Ausfallbürgschaften für Konzerte/Aufführungen mit einem Budget bis 1.000 Euro finanziert werden. Das mindert das Risiko für Klein-Veranstalter, auch wenn sie faire Gagen zahlen."

2. Inwiefern wollen Sie die Programmkinos in Mainz erhalten beziehungsweise fördern?

Marc Engelmann (FDP): "Bei zukünftigen städtischen Gebäude- oder Quartiersprojekten könnte man entsprechende Räumlichkeiten mitplanen, um eine Ansiedlung oder den Fortbestand zu gewährleisten."

Manuela Matz (CDU): "Programmkinos sind ein wichtiger Teil des kulturellen Angebots der Stadt. Da sich ihre Zahl in den letzten Jahren leider weiter verringert hat, sollte alles Notwendige getan werden, die verbleibenden zu erhalten, damit die Vielfalt der Kinos erhalten bleibt. Natürlich muss nach einer Anschubunterstützung die ökonomische Grundlage gegeben sein. Die Kinos müssen sich dann wirtschaftlich selbst tragen."

Mareike von Jungenfeld (SPD): "Ich bin regelmäßiger Gast der Mainzer Programmkinos und habe letztes Jahr die Petition für deren Erhalt unterzeichnet. Für mich ist klar, dass Mainz auch in Zukunft Programmkinos braucht und finde es daher sehr gut, dass der Eigentümer des Gebäudes zugesagt hat, auch nach dem Umbau den Kinobetrieb am bisherigen Standort zu erhalten. Für die Bauphase schlage ich vor, zum Beispiel die städtischen Bürgerhäuser oder andere städtische Räumlichkeiten für den Spielbetrieb zur Verfügung zu stellen."

Lukas Haker (Die PARTEI): "Ich werde mich ausdrücklich NICHT für die Programmkinos in Mainz einsetzen. Dafür kann ich jedem und jeder empfehlen, nach Wiesbaden zu kommen. Dort haben wir eine wesentlich bessere Auswahl und unsere Kinos stehen nicht einfach so vor dem Aus."

Christian Viering (Grüne): "Als Oberbürgermeister möchte ich Programmkinos in der Stadt erhalten. Inzwischen konnte eine Einigung für das Palatin gefunden werden, durch die neuen Kinosäle an dieser Stelle entstehen können. Aber es gilt auch, langfristig den Erhalt des Capitols zu sichern."

Nino Haase (parteilos): "Eine Stadt braucht eine lebendige Kulturszene, zu der Programmkinos zentral dazugehören. Daher möchte ich alle Hebel in Bewegung setzen, um für die Umbauphase eine Zwischenlösung anbieten zu können. Mainz muss mit seinen Kinos und einer langfristigen Unterstützung von FILMZ Filmstadt bleiben."

Martin Malcherek (Die Linke): "Das Palatin muss erhalten bleiben. Die Stadt sollte das Haus kaufen und wenn möglich sanieren - Abriss und Neubau sind nicht klimagerecht. Dann ist das Kino Pächter. Die neuen Planungen sind nicht kinogerecht. Es müssen langfristige Verträge geschlossen werden."

3. Wie möchten Sie die Verkehrswende in Mainz vorantreiben?

Marc Engelmann (FDP): "Mainz benötigt eine gute Ladesäuleninfrastruktur, um den Umstieg auf E-Mobilität zu ermöglichen. Die vorhandenen Radwege müssen saniert und neue Radwege gebaut werden. Der ÖPNV muss attraktiver werden, das heißt schneller, günstiger und höher frequentiert. Multimodale Angebote wie Carsharing, Bikesharing und Ridesharing müssen ausgebaut werden."

Manuela Matz (CDU): "Wir müssen die verkehrsbedingten Emissionen durch mehr emissionsfreie Fahrzeuge (ÖPNV, städtischer Fuhrpark, Ausbau des Straßenbahnnetzes) reduzieren. Das Ladestationsnetz für E-Fahrzeuge in allen öffentlichen Parkzonen sowie mehr Verkehrsrouten und Parkflächen für Fahrradfahrer müssen zügig ausgebaut werden. Zuletzt benötigen wir ausreichende Parkmöglichkeiten für Pkw außerhalb der Stadt. So können wir den automobilen Individualverkehr im Innenstadtbereich zu reduzieren."

Mareike von Jungenfeld (SPD): "Ich stehe zur vereinbarten Klimaneutralität in Mainz bis 2035 und für eine moderne Mobilität. Dafür brauchen wir endlich eine echte Mobilitätswende mit weniger Verkehr in der Innenstadt, autofreien Quartieren, dem Ausbau des Straßenbahn- und Radwegenetzes und bezahlbaren Preisen für Busse und Straßenbahnen, damit der ÖPNV endlich zu einer echten Alternative zum Auto wird."

Lukas Haker (Die PARTEI): "Für den Verkehr in Mainz stell ich mir eine innenfreie Autostadt vor. Da werden wir in Zukunft sein."

Christian Vierung (Grüne): "Der Ausbau des Straßenbahnnetzes muss weitergehen – auch mit Einbindung des Umlands. Wir brauchen mehr Platz und bessere Routen für den Rad- und Fußverkehr. Eine der wichtigsten Strecken in unserer Stadt ist die Strecke von der Universität zur Neustadt und dem Rhein. Hier möchte ich eine durchgehende Radspur verwirklichen."

Nino Haase (parteilos): "Mainz braucht mehr Raum: für Fahrrad, Fußwege, ÖPNV, Sharing! Der Schlüssel ist dazu ein effizientes Parkraummanagement – Parkhäuser auslasten und Flächen zurückgewinnen. Die Parkflächen im Straßenraum müssen umgewidmet werden: für Radwege, breitere Bürgersteige und mehr Grün. Dazu ein verlässlicher ÖPNV und die Menschen steigen um - andere Städte haben es so geschafft."

Martin Malcherek (Die Linke): "Mit dem Mainzer 9-Euro-Ticket: Die Stadt zahlt den Mainzerinnen und Mainzern, die sich das 49-Euro-Ticket kaufen, 40 Euro zurück. Bei 9 Euro denkt niemand nach, ob das Auto günstiger ist. Wir brauchen Schnellbusse aus den Vororten. Außerdem endlich vernünftige Fahrradwege. So schwer ist das nicht."

4. Wie wollen Sie in Mainz (mehr) bezahlbaren Wohnraum schaffen?

Marc Engelmann (FDP): "Wir müssen in Mainz wieder mehr Wohnraum schaffen durch den Bau von Wohnungen und die Ausweisung neuer Baugebiete. Insbesondere Wohnraum für Familien, von 4-Zimmer-Wohnungen bis Einfamilienhäusern ist in Mainz absolute Mangelware und wurde lange vernachlässigt. Auch diese Bedürfnisse müssen wieder berücksichtigt werden."

Manuela Matz (CDU): "Da der durch Nachverdichtung zusätzliche Wohnraum für viele Menschen finanziell kaum erschwinglich wäre, bleibt uns im Wesentlichen nur, neue Wohn- und Gewerbeflächen an den derzeitigen Stadträndern zu erschließen. In diesem Zusammenhang könnten gleichzeitig auch zusätzliche Flächen für Gewerbe und Industrie zum Nutzen aller entstehen."

Mareike von Jungenfeld (SPD): "Mein Ziel ist es, in den kommenden acht Jahren 9.000 neue Wohnungen in Mainz zu schaffen, Mein Fokus liegt dabei auf bezahlbarem Wohnraum für Studierende, junge Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Dafür möchte ich die Mainzer Wohnbau mit deutlich mehr Geld ausstatten und zudem schnellstmöglich zusätzliche Flächen und Gebäude im Stadtgebiet ankaufen und für die Schaffung von Wohnraum zur Verfügung stellen."

Lukas Haker (Die PARTEI): "Mainz braucht nicht mehr bezahlbaren Wohnraum, sondern Luxuswohnungen. Dafür ist im Norden von Weisenau genügend Platz und das Ambiente passt zu der Klientel."

Christian Vierung (Grüne): "Weil Mainz jetzt finanziell besser dasteht, haben wir die Möglichkeit, Grundstücke und Gebäude selbst zu kaufen. Mögliche Baugrundstücke und Wohngebäude sollten in den Besitz der Stadt kommen, wenn möglich über städtische Gesellschaften. So können wir mehr bezahlbare Wohnungen auf den Markt bringen und mehr sozial geförderten Wohnraum entwickeln."

Nino Haase (parteilos): "Zum einen: Stärkung der Wohnbau, um mehr sozial geförderten Wohnraum anzubieten und eine weitere Förderstufe für Menschen mit geringem Einkommen einzuführen. Andererseits: Mainz braucht einen weitsichtigen Masterplan zur langfristigen Planung von nachhaltigen Stadtquartieren. Darin müssen neue Baugebiete ausgewiesen und schnell entwickelt werden - außerhalb von Frischluftschneisen und auf bereits versiegelten Flächen."

Martin Malcherek (Die Linke): "Es gibt nur eine Lösung, die funktioniert: Die Stadt muss Immobilien kaufen, bauen und nie wieder hergeben. Die Wohnbau bewirtschaftet die Häuser. Die Mieten werden nicht erhöht: Refinanzierung der Baukosten, Instandhaltungs- und Investitionsrücklagen – keine Gewinnerzielung."

5. Wie und wo wollen Sie in der Stadt mehr Grün- und Freiflächen schaffen - gerade auch für junge Menschen?

Marc Engelmann (FDP): "Ich halte das gesamte Rheinufer vom Feldbergplatz bis zur Malakoff-Terrasse für unzureichend genutzte öffentliche Fläche. Dort besteht erhebliches Potential, um die Aufenthaltsqualität durch Begrünung und Ansiedlung kleinerer Gastronomie signifikant zu steigern. Ergänzend könnte man aus dem ehemaligen Steinbruch bei ausreichender Hangstabilität ein Freizeit-Areal mit Kletterpark, Mountainbike-Trails usw. machen."

Manuela Matz (CDU): "Noch intensiver nutzbare Flächen wären zum Beispiel im Bereich der Römersteine oder im alten Zollhafen - Stichwort "Heilige Makrele2 - denkbar. Gleichzeitig brauchen wir neue Flächen, bei denen keine Kollision zwischen verschiedenen Interessen entsteht. Nördlich des Steinbruchs könnte durch einen Baggersee ein Naherholungsgebiet entstehen. Auch eine Weiternutzung der Mombacher Hochstraße in diesem Sinne wäre denkbar."

Mareike von Jungenfeld (SPD): "Unser gemeinsames Ziel muss es sein, zukünftig noch mehr innerstädtische Flächen für die Bürger:innen zurück zu gewinnen. Als nächsten Schritt werde ich auf der Großen Bleiche zwischen Allianzhaus und dem Rhein ein neues und attraktives Naherholungsgebiet mitten in der Stadt schaffen. Eine neue Innenstadtoase, die gut für das Klima ist, neuen Platz für Familien und Begegnungen aller Generationen schafft und auch den jungen Menschen zur Verfügung steht."

Christian Viering (Grüne): "Die große Bleiche soll vom Münsterplatz bis zum Landtag autofrei werden und damit eine deutliche Aufwertung erfahren. Mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrende, mehr entsiegelte Flächen und mehr Grün, mehr Platz für Handel und Gastronomie - das macht aus der Großen Bleichen einen attraktiven Boulevard, wo man sich gerne trifft."

Lukas Haker (Die PARTEI): "Müssen die Grünflächen waagerecht sein? Wir könnten einfach die Bonifatius-Türme von außen begrünen. Also senkrecht."

Nino Haase (parteilos): "Zunächst einmal muss der Winterhafen wieder ein Ort für junge Menschen sein. Ein generelles Musikverbot muss sofort aufgehoben werden - Gitarren und kleine BluetoothSpeaker ja, leistungsstarke "Boomboxen" gehören allerdings nicht dorthin. Trotzdem: Unsere Jugend braucht Plätze in der Stadt und unsere Stadt muss leben. Da kann es auch gelegentlich ein bisschen lauter werden - und da stehe ich als OB dahinter."

Martin Malcherek (Die Linke): "Grünflächen, auf denen auch junge Leute Spaß haben können, gehören mitten in die Stadt. Wir müssen sowieso entsiegeln. Parkhäuser müssen an den Stadtrand - mit dem ÖPNV geht’s dann weiter in die Quartiere. So entfallen Kfz-Stellplätze: Parks statt Parkplätze. Eine vernünftige Verkehrsraumplanung schafft Potential (siehe Kaiserstraße: sechs Spuren, zwei Parkstreifen = 8 Spuren Auto, geht’s noch?)."

6. Wie stehen Sie zu den Plänen für das Hafenbad „Heilige Makrele"?

Marc Engelmann (FDP): "Ich halte zusätzliche Freizeitangebote in Mainz für zwingend erforderlich und konstruktive Ideen von den Menschen der Stadt für sehr hilfreich. Die Idee des Hafenbads "Heilige Makrele" ist eine sehr gute Idee, um eine zusätzliches Freizeitangebot zu schaffen."

Manuela Matz (CDU): "Das halte ich für eine durchaus gute Idee und werde es nach meiner Wahl aktiv unterstützen."

Mareike von Jungenfeld (SPD): "Wenn Mainz auch zukünftig attraktiv für junge Menschen bleiben soll, müssen wir stets offen für neue und innovative Ideen aus der Bürgerschaft sein. Projekte wie die "Heilige Makrele" oder das "Velodukt" sind hervorragende Beispiele für bürgerschaftliches Engagement. Für beide Projekt würde ich gerne eine Realisierung prüfen und diese dann im Rahmen einer Bürger:innenbeteiligung gemeinsam mit den Mainzer:innen diskutieren."

Christian Viering (Grüne): "Es ist ein spannendes und innovatives Projekt, das für die Mainzer*innen von großem Mehrwert sein kann. Wir müssen nun genau prüfen, wo und wie wir ein RheinwasserNaturschwimmbad am besten realisieren können und wie es für die Lebensräume in Fluss und Hafenbecken verträglich umsetzbar ist."

Lukas Haker (Die PARTEI): "Zurzeit spricht sich die ver****te AfD für das Naturschwimmbad aus (Wort von der Redaktion unkenntlich gemacht). Aus diesem Grund werde ich das Bad als selbstverwaltete Institution etablieren. Wir haben mit selbstverwalteten Zentren in Wiesbaden gute Erfahrung gemacht. Daraus sind auch Berühmtheiten wie Wolfgang Grams hervorgegangen."

Nino Haase (parteilos): "100 Prozent dafür! Die Neustadt braucht Freizeitplätze und Mainz braucht mehr Möglichkeiten für Schwimmunterricht - dafür ist ein klimaneutrales Schwimmbad ideal. Ich habe die Planer bereits zu meinem Wahlkampfauftakt im "SchonSchön" eingeladen, um diese Idee vorzustellen. Ein voller Erfolg! Unsere Bevölkerung hat so tolle Ideen: Diese will ich mit einem Bürgerbeteiligungsbudget fördern."

Martin Malcherek (Die Linke): "Mainz braucht mehr Schwimmbäder. Sportunterricht kann aufgrund langer Wege zwischen Schulen und Sportstätten oft nur unzureichend erteilt werden. Aber schwimmen lernen ist ebenso wie kühlende Naherholung in Zeiten von Hitzerekorden überlebenswichtig. Deshalb ist ein Freibad in der Neustadt absolut zu begrüßen. Das Schwimmbad muss aber allen zugänglich sein. Wir brauchen städtische Zuschüsse für niedrige Eintrittspreise."

Offenlegung der Redaktion: Die Reihenfolge, in der wir die Antworten der Kandidierenden auf eure Fragen bekommen haben, ist auch die Reihenfolge, in der ihr sie hier findet. Die Inhalte kommen von den Befragten selbst, wir kommentieren oder redigieren sie nicht. In einer Antwort haben wir eine Beleidigung unkenntlich gemacht.

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DASDING

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