Berlin Wahl (Foto: DASDING, picture alliance/dpa | Hauke-Christian Dittrich)

Politik

Mega-Fail! Berlin muss die Wahlen wiederholen

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Hans Liedtke
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Bei zwei Wahlen in Berlin gab es im September 2021 Probleme. Die Stimmen sind ungültig.

Es geht um die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung. Am 12. Februar 2023 soll die Wiederholung stattfinden.

Was ist passiert?

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Wahlen ungültig sind. Der Grund: In einigen Wahlbezirken gab es zu wenige oder falsche Stimmzettel und zu wenige Wahlurnen. Zeitweise waren Wahllokale einfach geschlossen, es gab lange Wartezeiten, sodass Menschen nicht abstimmen konnten. In ein paar Wahllokalen haben Wähler noch nach 18 Uhr abgestimmt - was nicht erlaubt ist.

Damit das nicht mehr passiert, sollen jetzt mehr Wahlhelfer dabei sein. Außerdem sollen sie besser geschult werden. Diesmal soll es genug Stimmzettel und Wahlurnen geben.

Mehr Infos zur Wahlwiederholung:

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