Auf einem Gehweg liegt eine Maske auf dem Boden.  (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Kira Hofmann)

Corona

Neues Gesetz: Diese Beschränkungen fallen bald weg

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Katharina Kunz
Redakteurin Katharina Kunz (Foto: SWR)
Judith Bühler
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Die aktuellen Corona-Regeln wird es bald nicht mehr geben. Maskenpflicht, Test- oder Impfnachweis können dann wegfallen.

Der Bundestag hat das Gesetz zum Infektionsschutz geändert. Das heißt, ab Sonntag können viele Beschränkungen wegfallen. Was bleibt, ist ein sogenannter Basis-Schutz - zum Beispiel die Maskenpflicht in Bus und Bahn und in Krankenhäusern. Der Bundesrat hat dem Gesetz inzwischen auch zugestimmt.

Entscheidungen liegen bei den Bundesländern

Für die Corona-Regeln sind dann die Bundesländer zuständig. Sie haben aber nicht so viele Möglichkeiten wie vorher. Zum Beispiel die Homeoffice-Pflicht fällt ganz weg. Die Länder können nur für Hotspots - also dort, wo es extrem viele Ansteckungen gibt - strengere Beschränkungen festlegen.

Das planen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben schon angekündigt, dass erstmal viel so bleibt wie es ist. Bis zum 2. April gilt nämlich eine Übergangsfrist mit Maskenpflicht und weiteren Einschränkungen.

Ab Samstag gibt es in beiden Bundesländern aber keine Kontaktbeschränkungen mehr. Die bisherigen Basis-, Warn- und Alarmstufen werden in Baden-Württemberg ebenfalls abgeschafft, hieß es vom Staatsministerium. In Rheinland-Pfalz gab es diese Stufen gar nicht erst.

Inzidenz erstmals über 1.700

Wegen der hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen sehen viele Bundesländer das neue Gesetz kritisch. Kurz vor der Entscheidung im Bundestag hatte das Robert-Koch-Institut neue Rekordwerte gemeldet: Die Sieben-Tage-Inzidenz überschritt erstmals die Marke von 1.700 und erreichte 1706,3.

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