Düsseldorf 02.03.2022 E-Scooter Bolt Elektroroller E-Roller Escooter Elektroscooter Verkehrswende Düsseldorf Nordrhein-Westfalen Deutschland  (Foto: IMAGO, IMAGO / Michael Gstettenbauer)

Verbrechen

Unter Drogen auf dem E-Scooter: Das hat Folgen!

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Judith Bühler
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Ist es dann rechtlich drin, den Führerschein abgeben zu müssen? Das hat das Oberlandesgericht Zweibrücken geklärt.

Die Entscheidung des Gerichts macht klar: Wer mit Drogen im Blut mit einem E-Scooter fährt, muss mit einem Fahrverbot rechnen.

Der konkrete Fall

In dem Gerichtsverfahren ging es um einen Mann, der in Kaiserslautern genau das getan hatte. Laut Gerichtsangaben hatte der E-Scooter-Fahrer Kokain im Blut, als ihn die Polizei im Herbst 2020 kontrollierte. Der Mann wurde zu 500 Euro Strafe und einem Monat Fahrverbot verurteilt. Weil er mit dem Urteil nicht einverstanden war, wandte er sich an das nächsthöhere Gericht - das Oberlandesgericht. Das blieb dabei: Wer betrunken oder unter Drogeneinfluss mit einem Elektro-Roller fahre, bringe sich selbst und andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr.

Für wen gilt das Urteil?

Das Urteil gilt erst mal nur für den verurteilten Mann. Andere Gerichte haben aber in ähnlichen Fällen auch so entschieden. Wenn man also Alkohol oder Drogen konsumiert hat, ist ein E-Scooter keine wirklich sichere Alternative zum Auto - zumindest wenn man sich und andere nicht gefährden und seinen Führerschein behalten will.

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