Die geheimen Gefängnisse sollen von Sicherheitskräften genutzt werden. Das zeigen gemeinsame Recherchen verschiedener Medien. Dazu haben sich das ARD-Politikmagazin MONITOR, Lighthouse Reports, Sky News, Le Monde, Domani, SRF und RFE/RL Bulgaria zusammengetan.
Vorwürfe: Tagelang kein Essen und Wasser
Zum ersten Mal gibt es Aufnahmen von einigen dieser geheimen Orte: Container, Transporter, Baracken. Laut Geflüchteten wurden Asylsuchende teilweise mehrere Tage lang ohne Wasser und Essen eingesperrt. Dann würde die Polizei die Menschen zwingen, zurück in die Türkei zu gehen - ohne irgendein Verfahren. Besonders heftig: Frontex - eine Art Polizei für den offiziellen EU-Grenzschutz - ist vor Ort und soll alles mitbekommen. Auf Anfrage sagt Frontex, man werde die Vorwürfe überprüfen. Die Länder bestreiten alles und sagen, die Sicherheitskräfte würden die Grundrechte achten.
So ist die Rechtslage
Laut Gesetz müssen Asylsuchende die Möglichkeit bekommen, einen Asylantrag zu stellen. Man darf sie auch nicht einfach festhalten, sagen Fachleute. Erst recht nicht, um sie dann zurückzubringen. Doch immer wieder gibt es Berichte von illegalen "Pushbacks". Davon spricht man, wenn Flüchtlinge daran gehindert werden, in die EU zu kommen - zum Beispiel mit Schüssen. Erst vor Kurzem war ein Video aufgetaucht, dass zeigen soll, wie ein junger Asylsuchender angeschossen wurde.
Das ARD-Magazin MONITOR berichtet am Mittwoch, 8.12. um 21:45 Uhr im Ersten und hier ungefähr eine Stunde nach der Sendung im Netz.
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