Update: Friedrich Merz wurde im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt. Mehr dazu findest du hier.
Friedrich Merz erhielt in geheimer Abstimmung 310 Ja-Stimmen und damit sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316.
- Die Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.
- Die Bundestagssitzung wurde darauf unterbrochen.
Wichtig: Olaf Scholz bleibt so lange geschäftsführend Bundeskanzler, bis der Bundespräsident einen Nachfolger ernennt.
SWR3 Aktuell Friedrich Merz nicht zum Bundeskanzler gewählt: Wie gehts jetzt weiter?
- Dauer
SWR3 Korrespondetin Evi Seibert berichtet in Berlin, was die Pleite für Friedrich Merz und für die nächste Regierung bedeutet.
Merz kriegt keine Mehrheit: und jetzt?
Dieser Fall ist - auch wenn es so noch nie passiert ist - im Grundgesetz geregelt. Innerhalb der nächsten 14 Tage hat der Bundestag die Möglichkeit, einen neuen Versuch zu starten. In diesen zwei Wochen kann es beliebig viele Wahlgänge mit verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten geben. Theoretisch kann es noch am Dienstag einen zweiten Wahlgang geben - es gilt als sehr wahrscheinlich, dass Merz wieder antreten wird.
Sollte Merz - oder jemand anders - in dieser Zeit auch keine absolute Mehrheit erreichen, startet sofort die dritte Phase. Dann gewinnt der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen, auch ohne absolute Mehrheit. Der Bundespräsident muss daraufhin innerhalb von sieben Tagen den neuen Kanzler ernennen oder den Bundestag auflösen und Neuwahlen anordnen.
Politik Ciao Bundeskanzler! Olaf Scholz ist raus
Beim sogenannten Zapfenstreich wurde Bundeskanzler Olaf Scholz heute aus seinem Amt verabschiedet.
