Fahrgäste warten am Bahnhof von Lwiw in der Westukraine auf einen Zug nach Polen. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/AP | Bernat Armangue)

Russland-Ukraine-Krieg

Geflüchtete aus der Ukraine: Ist das der Plan der EU?

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Zilan Hatun

Die EU-Kommission möchte Regeln einführen, die es für Millionen von Kriegsgeflüchteten einfacher machen.

Dazu sollen diese Mindeststandards ohne ein langes Asylverfahren gehören:

  • Arbeitserlaubnis
  • Zugang zu Sozialhilfe
  • Medizinische Versorgung
  • Bildung für Kinder und Jugendliche
  • Möglichkeit Familienzusammenführung

Einmaliger Schritt

Diese besondere Richtlinie gibt es schon seit dem Jugoslawien-Krieg in den 1990er-Jahren. Eigentlich gibt es sie, um die Behörden bei einer starken Fluchtbewegung nicht mit zu vielen Asylanträgen zu überlasten. Bisher wurde die Richtlinie noch nie genutzt, auch nicht 2015 und 2016.

Ich denke, wir müssen uns auf Millionen vorbereiten.

Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson möchte den Vorschlag am Donnerstag den EU-Innenministern vorlegen. Mindestens 15 Länder mit 65 Prozent der EU-Bevölkerung müssten für eine Umsetzung zustimmen. Johansson wisse nicht wie viele Menschen kommen werden, aber sie rechnet mit vielen. Der für EU-Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarcic erwartet sieben Millionen Vertriebene. Bisher sind 300.000 Ukrainer in die EU gekommen.

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