In Polizei-Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance / Silas Stein/dpa)

Ermittlungen

Baden-Württemberg: Deshalb standen fast hundert Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht

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Max Stokburger
Max Stokburger  (Foto: SWR DASDING)
Niklas Behrend
Niklas Behrend  (Foto: SWR DASDING)

Gegen 94 Polizeibeamte ist im Jahr 2022 ermittelt worden. Ein Grund: Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten.

Gegen 49 Polizisten sei eine interne Untersuchung eingeleitet worden. Bei weiteren zwölf wird aktuell noch eine Untersuchung geprüft oder vorbereitet. Bei den anderen konnte nichts ausreichend bewiesen werden. Das sagte das Innenministerium BW auf Anfrage der dpa. In einem Fall wurde ein Polizist gefeuert. Die Zahlen sind deutlich höher als 2021 - da seien gegen 31 Beamte interne Untersuchungen eingeleitet worden.

Rechtsextremismus-Verdacht bei der Polizei: Chatgruppen im Fokus

Die 94 Beamten werden überwiegend verdächtigt, weil sie entweder Mitglieder in Chatgruppen waren oder sich dort geäußert haben, sagt eine Ministeriumssprecherin. Ein Vorwurf: Beamte wären nicht aktiv gegen das Einstellen von extremistischen Bildern vorgegangen.

Warum gab es einen so heftigen Anstieg?

Das hängt mit einem Polizei-Skandal zusammen, der im letzten Jahr bekannt wurde. Bei mehreren Polizeipräsidien im Südwesten waren Chatgruppen aufgeflogen. Dort waren unter anderem Hitler-Bilder oder andere hetzerische Inhalte geteilt worden. Insgesamt 70 Beamte waren Teil der Chatgruppe. Innenminister Thomas Strobl verurteilte die Vorfälle und versprach Aufklärung.

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