Menschen halten Luftballons und Fahnen, während sie an einem Protest gegen die Politik der PiS-Regierung teilnehmen. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/AP | Czarek Sokolowski)

Politik

"PiS ins Pissoir": Heftige Proteste gegen Polens Regierung

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Djamila Chastukhina
Djamila Chastukhina (Foto: SWR DASDING)
Basti Schmitt
Bastian Schmitt  (Foto: SWR DASDING)

Es soll eine der größten Demonstrationen seit dem Ende des Kommunismus im Jahr 1989 gewesen sein.

Im Herbst finden in Polen die nächsten Parlamentswahlen statt. Umfragen zeigen, dass gegnerische Parteien eine Chance gegen die rechtskonservative Regierungspartei PiS haben könnten. Jetzt haben genau diese gegnerischen Parteien eine Demo organisiert.

Jahrestag der ersten teilweise freien Wahlen in Polen

Am 4. Juni 1989 gab es die ersten teilweise freien Wahlen und 1990 wurde Lech Wałęsa der erste demokratisch gewählte Präsident Polens. Genau 34 Jahre später demonstriert er mit mehr als einer halben Million Menschen in Warschau gegen die PiS und ihren Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski. Auch ein Oppositionspolitiker und ehemaliger EU-Ratspräsident war anwesend. Donald Tusk führt die größte Oppositionspartei, die Bürgerplattform, und sagte am Sonntag:

Auf dass die Demokratie nicht sterben möge - trotz der täglichen Angriffe von Kaczynskis PiS auf ihre Pfeiler.

Warum wird die PiS kritisiert?

Die gegnerischen Parteien werfen der PiS vor, dass ihre Politik eine Bedrohung für die Demokratie in Polen ist. Die Pressefreiheit in Polen wird durch die Partei zum Beispiel nach und nach eingeschränkt. Expertinnen und Experten befürchten, dass die Propaganda den Wahlkampf beeinflussen könnte. Auch bei der queeren Community macht sich die Partei unbeliebt: Im aktuellen Wahlkampf sind "LGBTQ-freie Zonen" nämlich ein großer Punkt.

Mehr zum Thema Queerfeindlichkeit in Polen und welche Rolle die PiS dabei spielt, erfährst du in diesem Video:

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