Der Angeklagte Anwar R. steht mit verschränkten Armen vor dem Oberlandesgericht in Koblenz.  (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/dpa Pool | Thomas Frey)

Koblenz

Lebenslang! Historisches Urteil wegen Folter in Syrien

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Mario Demuth
Mario Demuth (Foto: privat)

Ein 58-jähriger Syrer muss lebenslang ins Gefängnis. Er soll für die Folter von 4.000 Menschen in Syrien verantwortlich sein.

Nach offiziellen Angaben ist es das erste Urteil WELTWEIT in einem Gerichtsprozess um Staatsfolter in Syrien. Angeklagt war der 58-jährige Syrer Anwar R.

Das Urteil: Lebenslange Haft, also mindestens 15 Jahre Gefängnis - wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, 27-fachen Mord, Geiselnahme, schwerer Vergewaltigung und weiterer Straftaten.

Der Vorwurf: Er soll in den Jahren 2011 und 2012 in einem Gefängnis des Geheimdienstes in Damaskus in Syrien für die Folter von mindestens 4.000 Menschen verantwortlich sein. Er sei dort Vernehmungschef gewesen.

Prozess in Koblenz - warum dort?

Anwar R. ist von Syrien nach Deutschland geflüchtet. Ehemalige Folteropfer erkannten ihn hier, 2019 wurde er in Berlin festgenommen. Ein Gerichtsprozess gegen ihn ist auch in Deutschland möglich, weil das sogenannte Weltrechtsprinzip gilt. Das erlaubt es, mögliche Kriegsverbrechen von Ausländern in anderen Staaten vor Gericht zu bringen.

Anwar R. hatte sich in dem Prozess als unschuldig bezeichnet. Das Urteil gegen ihn ist noch nicht rechtskräftig. Das heißt, er kann noch versuchen, sich juristisch dagegen zu wehren.

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