Telegram (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

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Hetze - Telegram in Deutschland einfach verbieten?

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Hans Liedtke
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Der Messenger Telegram wird auch von Schwurblern und Hetzern benutzt. Ist das ein Grund ihn zu verbieten?

Das will der CSU-Politiker Alexander Dobrindt. Die Partei war jahrelang unter Angela Merkel an der Regierung in Deutschland.

Warum soll Telegram verboten werden?

Telegram wird häufig von Corona-Leugnern zur Verabredung von Demonstrationen benutzt. Das Netzwerk kooperiert aber kaum mit deutschen Behörden und gibt weniger Daten heraus als zum Beispiel WhatsApp.

Was soll passieren?

Dobrindt will, dass Deutschland Telegram eine Frist setzt, um verfassungsfeindliche Inhalte und Hass zu löschen. Mache der Messenger das nicht, will er die App per Geoblocking unnutzbar machen. Telegram hat seinen Hauptsitz in Dubai.

Wir können nicht akzeptieren, dass sich Messengerdienste, die sich außerhalb der Europäischen Union befinden, dem Rechtsrahmen innerhalb der Europäischen Union komplett entziehen.

Auf Twitter trendet der Hashtag #Telegram. Einige User vergleichen den Vorschlag mit Zensur:

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