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Journalisten in den Knast! Türkei plant neues Gesetz

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Hans Liedtke
Hans Liedtke  NEWSZONE
Tari Weber
Tari Weber

Falls das Gesetz kommt, könnten Menschen, die für ausländische "Interessen" arbeiten, einfach eingesperrt werden.

Konkret geht es um Journalisten und Wissenschaftler in der Türkei. Das steht im Gesetzesvorschlag: Journalisten und Wissenschaftler, die für ausländische "Interessen" arbeiten, müssen mit Haftstrafen von drei bis sieben Jahren rechnen.

Darum ist der Gesetzesentwurf problematisch

  • Die Journalistenorganisation "Reporter ohne Grenzen" warnt, dass der Gesetzestext leicht missbraucht werden kann, um zum Beispiel Leute wegzusperren, die einem nicht passen.
  • Alle Journalisten und Wissenschaftler in der Türkei, die von internationalen Geldern abhängig sind, seien bedroht.

Erdoğans Regierung untergräbt damit weiter die Meinungs- und Pressefreiheit.

Ähnliche Gesetze gibt es auch in Russland. In Georgien steht ein solches Gesetz kurz bevor, weshalb es dort aktuell viele Proteste gibt.

So krass sind die Preise gerade in der Türkei:

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Die AFP (Agence France-Presse) ist eine Nachrichtenagentur. Dort arbeiten Journalisten, Kameraleute, Fotografen. Sie sind in Deutschland und weltweit bei wichtigen Ereignissen dabei. Informationen, Bilder und Videos stellen sie anderen zur Verfügung. Das hat den Vorteil, dass Zeitungen, Sender und Online-Portale über Themen berichten können, bei denen sie keine eigenen Leute vor Ort hatten. Weitere Nachrichtenagenturen, mit denen wir arbeiten, sind zum Beispiel dpa, Reuters, AP und SID.

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