Politik

Journalisten in den Knast! Türkei plant neues Gesetz

Falls das Gesetz kommt, könnten Menschen, die für ausländische "Interessen" arbeiten, einfach eingesperrt werden.

Konkret geht es um Journalisten und Wissenschaftler in der Türkei. Das steht im Gesetzesvorschlag: Journalisten und Wissenschaftler, die für ausländische "Interessen" arbeiten, müssen mit Haftstrafen von drei bis sieben Jahren rechnen.

Darum ist der Gesetzesentwurf problematisch

  • Die Journalistenorganisation "Reporter ohne Grenzen" warnt, dass der Gesetzestext leicht missbraucht werden kann, um zum Beispiel Leute wegzusperren, die einem nicht passen.
  • Alle Journalisten und Wissenschaftler in der Türkei, die von internationalen Geldern abhängig sind, seien bedroht.

Erdoğans Regierung untergräbt damit weiter die Meinungs- und Pressefreiheit.

Ähnliche Gesetze gibt es auch in Russland. In Georgien steht ein solches Gesetz kurz bevor, weshalb es dort aktuell viele Proteste gibt.

So krass sind die Preise gerade in der Türkei:

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Hans Liedtke
Hans Liedtke  NEWSZONE
Tari Weber
Tari Weber

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