Dabei geht es nicht konkret um TikTok. Aber: Mit dem neuen Gesetz soll es den USA erlaubt sein, technologische Dienste von ausländischen Anbietern wegen Sicherheitsrisiken zu verbieten. Damit könnte ein Verbot von TikTok in den USA deutlich schneller kommen. Auch das Weiße Haus findet den Gesetzesvorschlag gut.
US-Experten sehen TikTok, das dem chinesischen Tech-Konzern Byte Dance gehört, schon länger kritisch. Sie warnen davor, dass China die USA mit der beliebten App ausspionieren könnte. Ende Februar hatte das Weiße Haus TikTok auf allen Dienstgeräten der US-Bundesbehörden verboten.
Social Media Wird TikTok jetzt transparenter?
Kritiker befürchten, dass TikTok Daten von Usern an die chinesische Regierung weitergibt. So reagiert TikTok.
Könnte TikTok auch in Deutschland verboten werden?
Aktuell ist das unwahrscheinlich. Der Digitalminister Volker Wissing hatte im Juni 2022 gesagt, dass es kein spezielles Gesetz geben soll, um TikTok zu regulieren. Aber: Bundeskanzler Olaf Scholz wirst du wohl nicht auf TikTok sehen. Laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit soll das Bundespresseamt kein Fan von der Idee gewesen sein, dass die Bundesregierung auf einer chinesischen Plattform aktiv ist.
