Ein Fußgänger geht während des Sonnenaufgangs an den US-Flaggen auf der National Mall und am US-Kapitolgebäude vorbei. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/AP | J. David Ake)

US-Politik

Kurz erklärt: In den USA wird gewählt - worum geht es?

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Zilan Hatun
Autorenprofil Zilan Hatun (Foto: SWR, privat Zilan Hatun)

Die Midterms stehen in Amerika an. Joe Biden steht nicht auf dem Wahlzettel, trotzdem geht es um seine Politik.

Die Midterms in den USA sind die Zwischenwahlen. Sie finden zur Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten statt. Hier wird der US-Kongress noch mal komplett verändert.

Darum geht es bei den Kongresswahlen:

  • Im US-Kongress gibt es zwei Parlamentskammern: Der Senat und das Repräsentantenhaus.
  • Alle zwei Jahre werden ALLE Mitglieder des Repräsentantenhauses und ein Drittel des Senats neu gewählt.
  • In beiden Kammern haben die Demokraten, also Joe Bidens Partei, eine knappe Mehrheit.
  • Die könnte durch die Wahl in den Midterms kippen.

Warum ist die Wahl wichtig?

Zwar wird nicht der Präsident gewählt, doch er wird stark durch diese Wahl beeinflusst. Wenn die Demokraten keine Mehrheit mehr in den beiden Kammern haben, könnte Biden seine Politik nur noch schwer umsetzen.

Sobald die Republikaner die Mehrheit in den Kammern haben, können sie Gesetzesvorhaben blockieren oder Kompromisse erzwingen. Wenn Biden seine Interessen durchsetzen will, kann er das nur mit Gesetzen als Executive Order. Die bleiben nur so lange in Kraft, bis der nächste US-Präsident sie wieder rückgängig macht.

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