Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen. Der Grund? Er soll persönlich dafür verantwortlich sein, dass Kinder rechtswidrig von der Ukraine in die Russische Föderation gebracht wurden - auch Deportation genannt. Neben Putin gab es auch einen Haftbefehl gegen dessen Kinderrechtskommissarin Maria Lwowa-Belowa.
Wie viele Kinder wurden verschleppt?
Die ukrainische Regierung spricht auf ihrer Webseite "Children of War" von mehr als 16.000 Kindern, die illegal verschleppt worden sein sollen. Die unabhängige Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat solche Deportationen bestätigt - nennt jedoch keine Zahlen.
Wandert Putin jetzt ins Gefängnis?
Dass Wladimir Putin je vor einem Gericht in Den Haag erscheinen wird, ist allerdings unwahrscheinlich. Der Grund? Russland erkennt das Gericht nicht an. Erst vor wenigen Tagen hat Maria Sacharowa, die Sprecherin vom russischen Außenministerium, gesagt, dass das Internationale Gericht "für uns juristisch nichtig" ist - also keinerlei Bedeutung hat.
Könnte Putin auf anderem Wege verurteilt werden?
Bereits seit Kriegsbeginn sammeln viele verschiedene Organisationen weltweit nach Hinweisen und Beweisen auf mögliche Verbrechen, die in der Ukraine begangen worden sein sollen. Um Putin dafür verantwortlich machen zu können, müssten die Vereinten Nationen aktiv werden und den UN-Sicherheitsrat beauftragen. Das Problem an der Sache: Russland ist ein dauerhaftes Mitglied der Vereinten Nationen und besitzt ein Vetorecht - und könnte solche Entscheidungen damit eigenmächtig blockieren.
Nice to know 💡
Die Anklage wurde bereits am 22. Februar beim Internationalen Gerichtshof eingereicht. Inzwischen gebe es "vernünftige Gründe", um die beiden mutmaßlichen Verbrecher persönlich verantwortlich zu machen. Normalerweise werden solche Haftbefehle gar nicht veröffentlicht. Dies habe man nur gemacht, weil die mutmaßlichen Verbrechen anhalten würden - und eine öffentliche Bekanntgabe dabei helfen könne, weitere Straftaten zu verhindern.
