Corona-Impfungen - Diskussionen um Impfpflicht (Foto: picture-alliance / Reportdienste, dpa/CTK | Hájek Vojtìch)

Coronavirus

Wieso diskutieren jetzt doch alle über eine Impfpflicht?

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Die Bundesregierung hat gesagt, dass es in Deutschland keine Impfpflicht geben wird. Im Moment taucht der Begriff aber trotzdem immer wieder auf. Aber warum eigentlich? Welche Meinungen gibt es dazu - und wäre so eine Pflicht überhaupt erlaubt?

Auf der Seite der Bundesregierung werden häufig gestellte Fragen zur Corona-Impfungen und den verschiedenen Impfstoffen beantwortet. Eine davon lautet: „Gibt es eine Impfpflicht?“. Die kurze, aber klare Antwort dazu: „Nein. Die Impfung gegen das Coronavirus ist freiwillig.“

Impfpflicht bei steigenden Inzidenzen und Corona-Varianten: ja, nein, vielleicht? Das sagt die Politik

So haben sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel oder Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor ein paar Wochen geäußert.

Es wird keine Impfpflicht geben.

Trotzdem taucht der Begriff gerade immer wieder auf und wird mehr und mehr diskutiert - auch von verschiedenen Politiker*innen.

So hat zum Beispiel auch der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, gesagt, dass im Moment keine Impfpflicht geplant ist, er das aber nicht für immer ausschließen würde. Er könne sich vorstellen, dass irgendwann "gewisse Bereiche und Tätigkeiten nur noch für Geimpfte" zugelassen werden - wenn zum Beispiel neue "Varianten auftreten, die das erforderlich machen."

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat daraufhin widersprochen: Es sei nicht an der Zeit, um jetzt schon über solche Szenarien zu sprechen.

Bei der ganzen Diskussion treffen gerade verschiedene Abstufungen und Sichtweisen aufeinander, die sich grob so zusammenfassen lassen:

Sichtweise 1: Eine Impfpflicht wird in jeder Form ausgeschlossen. Gemeint wäre damit, dass es auch keinen indirekten Druck geben dürfte, sich impfen zu lassen.

Sichtweise 2: Keine Impfpflicht, aber Menschen mit einem Impfnachweis könnten im Falle einer vierten Welle im Herbst mehr Möglichkeiten bekommen als Ungeimpfte, sie hätten also Vorteile. Dazu könnte zum Beispiel zählen, dass für Ungeimpfte bei hohen Inzidenzen kein Restaurant- oder Stadionbesuch mehr drin ist, für Geimpfte aber schon.

Sichtweise 3: Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, zum Beispiel im Gesundheitswesen, wie das in anderen Ländern (zum Beispiel Frankreich) beschlossen wurde.

Wichtig dabei: Das alles sind im Moment nur Meinungen. Es gilt weiterhin, was auf der Seite der Bundesregierung steht - also keine Impfpflicht in irgendeiner Form, auch nicht für bestimmte Berufsgruppen.

Wofür sich Vertreter*innen der verschiedenen Parteien ausgesprochen haben, hat die News-WG auf Instagram in diesem Posting zusammengefasst:

Wäre eine Impfpflicht überhaupt erlaubt?

Die Meinungen gehen nicht nur in der Politik auseinander. Es gibt auch rechtliche Fragen, denn solche Einschränkungen oder Regelungen hängen von verschiedenen Faktoren ab. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat eine allgemeine Impfpflicht zum Beispiel vor Kurzem nochmal ausdrücklich ausgeschlossen und gemeint, dass das rechtlich gar nicht einfach so ginge.

Tatsächlich wäre eine Impfpflicht durch das Infektionsschutzgesetz grundsätzlich nur möglich, wenn eine große Gefahr für die Menschen besteht. Allerdings müsste abgewogen werden, wie groß diese Gefahr wirklich ist und ob es keine anderen Möglichkeiten gibt, sie zu schützen. Dabei würden unter anderem Inzidenzen, Sterberaten und das Gesundheitssystem eine Rolle spielen. Auch andere Rechte wie die allgemeine Handlungsfreiheit oder die Berufsfreiheit müssen beachtet werden, im Zweifel könnte es hier auch Einzelfallentscheidungen geben.

Die Vorsitzende des deutschen Ethikrates, Alena Buyx, hat eine allgemeine Impfpflicht im Interview mit dem ZDF auch aus ethischer Sicht ausgeschlossen und eine berufsbezogene Impfpflicht in Deutschland als unwahrscheinlich eingestuft: Die Impfraten seien in diesen Bereichen ohnehin deutlich höher als in anderen Ländern und es würde andere Möglichkeiten geben, alle Beteiligten zu schützen.

MrWissen2Go: „Corona-Impfpflicht? Nein, danke!“

Warum das alles nicht so einfach ist, ob es in Deutschland schon mal eine Impfpflicht gab (oder vielleicht sogar aktuell noch gibt) und warum er selbst zwar geimpft, aber trotzdem gegen eine Impfpflicht ist, hat Mirko Drotschmann (MrWissen2go) auch nochmal in diesem Meinungsvideo zusammengefasst.

Er erklärt außerdem, welche anderen Möglichkeiten es anstelle einer Impfpflicht geben könnte.

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