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Cannabis-Legalisierung & Co.: Das passiert, wenn SPD, Grüne und FDP regieren

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Kommt jetzt wirklich eine „Ampel“-Regierung? Mirko Drotschmann (MrWissen2Go) sagt: Wahrscheinlich schon. Das sei wohl zu 90% sicher. Vielleicht auch 95%. Deshalb erklärt er in seinem neuen Video, was das eigentlich für uns alle bedeutet.

„Auch wenn es natürlich sein kann, dass die Koalitionsverhandlungen am Ende scheitern werden, so wie 2017 zwischen der Union, den Grünen und der FDP - man kann davon ausgehen, dass es diesmal klappt.“ Das sagt Mirko am Anfang seines aktuellen MrWissen2go-Videos. Und erklärt dann, was das für die Politik in Deutschland bedeutet.

Jamaika oder Ampel - steht die Regierung jetzt fest?! Was bisher geschah

Das gab es bisher noch nie: Nach der Bundestagswahl haben zuerst die kleinen Parteien - FDP und Grüne - miteinander gesprochen und geschaut, ob sie sich einigen können. Und erst dann wurden Gespräche mit der CDU/CSU und der SPD geführt. Das hat für Aufsehen gesorgt - nicht nur in der politischen Berichterstattung, sondern auch im Netz (und damit auch beim DASDING Meme-Team).

Aber zurück zur Politik: Nach diesen Gesprächen wird eine sogenannte „Jamaika“-Koalition (CDU, FDP, Grüne) wohl erst mal nicht angestrebt. Sie bleibt aber theoretisch noch eine Option.

Erst mal will man es aber mit einer „Ampel“-Koalition (SPD, Grüne, FDP) versuchen. Dazu gibt es jetzt Koalitionsverhandlungen.

MrWissen2go hat sich die Partei- und Wahlprogramme angeschaut und zusammengefasst, was mit einer Ampel-Regierung kommen könnte.

Cannabis legalisieren? BAföG-Regeln ändern? So könnte eine Ampel-Regierung entscheiden

Bei ein paar Punkten könnte man schon sagen, in welche Richtung es ungefähr gehen könnte. Allerdings - und das muss man schon dazusagen, ist das alles noch ziemlich theoretisch.

Cannabis-Legalisierung?
Davon kann man laut MrWissen2go ausgehen, denn alle Parteien haben Forderungen dazu in ihrem Wahlprogramm. Wie das genau aussehen könnte, muss sich noch zeigen. Denkbar wähle wohl z.B. dass es bestimmte Mengen Cannabis für bestimmte Personengruppen in der Apotheke zu kaufen gibt.
Informationen zu Schwangerschafts-
abbrüchen:
Der § 219a StGB besagt im Moment, dass für Abtreibungen keine Werbung gemacht werden darf. Dazu zählt aber oft auch schon die reine Information. Diese Regel könnte bei einer Ampel-Regierung gestrichen werden.
Einwanderung:
Mit einer Ampel-Regierung könnte es ein neues Einwanderungsgesetz geben. Einen Vorschlag dazu hat die FDP in ihrem Wahlprogramm gemacht. Es ging da unter anderem um ein mögliches Punkte-System wie in Kanada.
BAföG-Änderungen?
Unter der neuen Regierung könnte die Frage, ob und wie viel BAföG man bekommt, nicht mehr vom Einkommen der Eltern abhängen. Denkbar wäre zum Beispiel ein Standardbetrag, der Student*innen überwiesen wird und je nach persönlicher Situation noch aufgestockt werden kann.
Tempolimit:
Wird es mit der FDP wohl nicht geben.
Wahlrecht ab 16 Jahren?
Wird vermutlich kommen.

Zu diesen Punkten kann man im Moment also schon relativ viel sagen. Andere Punkte sind bisher noch nicht so klar.

Im Video oben bekommst du nicht nur die ausführliche Erkläung zur Ampel-Koalition, sondern auch Infos, warum es bei den Themen Steuern und Wirtschaft im Moment noch so viele Diskussionen gibt, was sich in Sachen Klima- und Umweltpolitik tun könnte und was das zum Beispiel für den Benzinpreis bedeutet.

Außerdem wird erklärt, warum ein Koalitionsvertrag noch lange nicht heißt, dass das alles auch genau so umgesetzt wird, welche Rolle die CDU im Bundesrat spielen könnte und warum die Ministerposten so entscheidend sind.

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