Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)

Politik

Olaf Scholz: Das hat der neue Bundeskanzler vor

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Corona-Pandemie und Rechtsextremismus - so will der neue Kanzler die Probleme angehen.

In seiner ersten Regierungserklärung räumte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem Thema Corona-Bekämpfung viel Platz ein. Er versprach, alles zu tun, bis alle ihr früheres Leben zurück hätten.

Dass die notwendigen Maßnahmen eingeleitet werden, das ist meine Aufgabe, dafür trage ich die Verantwortung, und das hat meine oberste Priorität.

Scholz warb auch noch einmal dafür, sich impfen zu lassen. Keinen Spaß versteht er bei extremen Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen. Als größte Bedrohung für die Demokratie bezeichnete er den Rechtsextremismus.

Kanzler @OlafScholz zu #Corona-Protesten: „Wir haben Respekt vor ernstgemeinten Einwänden. Aber genauso klar ist: Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen!“ https://t.co/oLUlURuKTW

Respekt!

Um extremen Positionen in der Gesellschaft vorzubeugen, warb Scholz wie schon im Wahlkampf für gegenseitigen Respekt. In seiner Rede warnte er davor, auf andere herabzuschauen, nur weil man sich für stärker, reicher oder gebildeter halte.

Mein Leitbild, das Leitbild der neuen Bundesregierung in dieser Lage ist eine Gesellschaft des Respekts.

Die Corona-Pandemie habe gelehrt: "Es gibt keine höherwertigen und minderwertigen Tätigkeiten in unserem Land." Kassiererinnen oder Krankenpfleger, Reinigungskräfte, Paketboten oder Bahnschaffnerinnen - sie alle leisteten einen unverzichtbaren Beitrag zum Gemeinwesen.

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