EU-Programm zum Schutz von Frauen gegen häusliche Gewalt und Femizide verfehlt Ziele

Menschenrechte

EU wollte Frauen mit 500 Millionen Euro helfen, aber ...

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Aslı Kaymaz
Asli Kaymaz
Alina Surawicz
Portraitfoto von Alina Surawicz

... hat ihre Ziele verfehlt. Bei dem Programm ging es darum, Frauen aus verschiedenen Ländern vor Gewalt zu schützen.

Die EU arbeitete mit den Vereinten Nationen zusammen, um in möglichst vielen Ländern regionale Programme zu entwickeln. Der Hintergrund der ganzen Aktion war, dass weltweit jede dritte Frau ab 15 Jahren mindestens einmal im Leben Gewalt wegen ihres Geschlechts erfährt. Deswegen wollte die EU:

  • Hilfe bei häuslicher Gewalt bieten.
  • Mädchen vor Kinderehen und Genitalverstümmelung schützen.
  • Schulungen und Kampagnen zum Schutz vor Gewalt durchführen.
  • Nachhaltige Hilfe für Gewaltopfer bieten.

Was haben sie erreicht?

Das Programm wurde seit 2017 in 26 Ländern in Südamerika, Afrika und Asien durchgeführt. Es war für vier Jahre angedacht. Ziel war es, danach mehr Geldgeber ins Boot zu holen. Durch Verzögerungen wegen der Corona-Pandemie geht es in manchen Ländern noch bis Ende 2024. Mit dem Geld wurden bestehende Hilfsmaßnahmen vor Ort gefördert und neue Maßnahmen eingeführt - laut europäischem Rechnungshof mit mäßigem Erfolg:

  • Neue Geldgeber konnten nicht gefunden werden.
  • Das Programm endet somit ohne nachhaltige Sicherung.
  • Es wurden nicht genügend Daten gesammelt, deswegen können einzelne Maßnahmen nicht bewertet werden.
  • Nachweise, dass das Programm Mädchen und Frauen geholfen hat, gibt es keine.
  • In manchen Ländern sind Fälle von häuslicher Gewalt gestiegen.
  • In Südamerika gibt es genauso viele Femizide, also Morde an Frauen, weil sie Frauen sind, wie vor dem Programm.

Was wird kritisiert?

Der europäische Rechnungshof hat in dem veröffentlichten Bericht die Kritikpunkte selbst benannt:

  • Die Laufzeit des Programms war zu kurz.
  • Es wurden nicht ausreichend Berichte verfasst, um die Maßnahmen ordentlich zu bewerten.
  • 155 von den 500 Millionen Dollar wurden für die Verwaltung durch die UN ausgegeben.
  • Die EU hat keine anderen Partner in Betracht gezogen.

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