An einer Straße gehen Flüchtlinge aus der Ukraine entlang, es sind Frauen und Kinder.

Migration

Bezahlkarte & geringere Leistungen - Das ändert sich für Geflüchtete

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Hans Liedtke
Hans Liedtke NEWSZONE

Die Bundesländer sind wegen vieler Geflüchteter überfordert. Jetzt gibt es wohl eine Lösung.

Der Streit zwischen Bund und Ländern lief monatelang: Wer soll wie viel Geld für die Versorgung Geflüchteter bezahlen?

So sehen die neuen Regelungen aus:

  • Asylbewerber sollen künftig mindestens einen Teil ihrer Leistungen auf eine Bezahlkarte bekommen.
  • Sogenannte Analogleistungen - zum Beispiel Zuschüsse zur Wohnung - werden erst nach 36 und nicht mehr schon nach 18 Monaten gezahlt.
  • Der Bund zahlt 7.500 Euro pro Asylbewerber und Jahr an die Länder.

Insgesamt soll die Pro-Kopf-Pauschale rund 3,5 Milliarden Euro kosten. Finanzminister Christian Lindner schrieb noch in der Nacht:

Die Einschränkung bei den Leistungen für Asylbewerber können zu Einsparungen in Höhe von 1 Milliarde Euro führen. Dadurch werden nicht nur Länder und Kommunen entlastet. Durch diese Maßnahme wird auch die Anziehungskraft des deutschen Sozialstaats reduziert. CL #MPK

Christian Lindner, Kurznachrichtendienst X

Die Bundesregierung will außerdem, dass Asylsuchende schneller arbeiten gehen können.

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Die AFP (Agence France-Presse) ist eine Nachrichtenagentur. Dort arbeiten Journalisten, Kameraleute, Fotografen. Sie sind in Deutschland und weltweit bei wichtigen Ereignissen dabei. Informationen, Bilder und Videos stellen sie anderen zur Verfügung. Das hat den Vorteil, dass Zeitungen, Sender und Online-Portale über Themen berichten können, bei denen sie keine eigenen Leute vor Ort hatten. Weitere Nachrichtenagenturen, mit denen wir arbeiten, sind zum Beispiel dpa, Reuters, AP und SID.

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