Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, erste Reihe, 2.v.l) und Reem Alabali-Radovan (2.v.r), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, nehmen am Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von Migrantenorganisationen sowie Netzwerken von Menschen mit Einwanderungsgeschichten teil. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)

Politik

Bundeskanzler Scholz: Rechtsextremismus will Deutschland spalten

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Niklas Behrend
Niklas Behrend  (Foto: SWR DASDING)
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Isabel GebhardtNEWSZONE-Team (Foto: SWR DASDING)

Olaf Scholz hat sich am Montag mit Migrantenorganisationen getroffen. Dabei ging es auch um Rassismus.

Der Bundeskanzler stellte klar:

Wenn etwas nie wieder Platz in unserem Land haben darf, dann ist es völkische, rassistische Ideologie.

Scholz sieht Rechtsextremismus als eine große Bedrohung für den Frieden in der Gesellschaft an, der die Menschen spalten will.

Demokratiefördergesetz soll helfen - was ist das?

Bei dem Termin war auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, dabei. Sie forderte, dass der Bundestag das Demokratiefördergesetz schnell verabschieden soll. Das hat die Bundesregierung ausgearbeitet. Durch das Gesetz sollen Vereine, die sich für die Demokratie und gegen Extremismus stark machen, mit mehr Geld unterstützt werden können. Ab wann es gilt, ist aber noch unklar.

Hier bekommst du mehr Infos zu dem Treffen. Das Video startet direkt an der richtigen Stelle:

Am Wochenende gab es wieder viele Demos gegen Rechtsextremismus:

Gegen Rechtsextremismus 150.000 Menschen in Berlin - weitere Demos im ganzen Land

Die größten Demos in RLP und BW gabs in Mainz und Freiburg. Was sonst noch abging, checkst du hier.

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