Politik

Für Tablets & Co: So viel Geld sollen Schulen bekommen

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, wie Schulen in Zukunft besser ausgestattet werden sollen. Was entschieden wurde - hier checken.

Mit dem Digitalpakt 2.0 sollen Schulen bei der Digitalisierung unterstützt werden. Bundesbildungsminister Cem Özdemir hat den Plan jetzt offiziell vorgestellt. Demnach sollen fünf Milliarden Euro bereitgestellt werden. Das Geld soll über einen Zeitraum von sechs Jahren an die Schulen ausgezahlt werden.

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Digitalpakt 2.0: Das wurde beschlossen

Dauer

Modvorschlag
Zwei Jahre lang haben sich die Verhandlungen zum Digitalpakt Schule 2 hingezogen. Lange konnten sich Bund und Länder nicht auf die Finanzierung einigen. Heute haben aber sowohl die Unions- als auch die SPD-geführten Länder ein gemeinsames Eckpunktepapier vorgestellt.
Die gute Nachricht: Bund und Länder einigen sich auf die Finanzierung des Digitalpakt Schule 2. Die nicht so gute Nachricht: Die nächste Bundesregierung muss sich nicht an diesen Beschluss halten. Und: Weil der Haushalt für 2025 noch nicht steht – daran war ja die Ampel zerbrochen – ist es auch die Aufgabe der nächsten Bundesregierung, die im Digitalpakt 2 vereinbarten insgesamt rund 5 Milliarden Euro einzupreisen. Zweieinhalb Milliarden kommen dabei vom Bund, zweieinhalb Milliarden wollen die Länder finanzieren. Dennoch ist Bundesbildungsminister Cem Özdemir von den Grünen zuversichtlich, dass die kommende Regierung bei dem jetzigen Beschluss bleibt – wegen der großen Dringlichkeit an den Schulen:
TON: Die schlichte Situation an den Schulen bringt eine massive Verunsicherung mit sich. Wir kennen alle den Zustand vieler Schulen im Land, wir wissen, wie wichtig das Thema digitale Ausstattung ist. Nicht nur für die Schulen selbst, sondern auch das was draus folgt, für den Standort Deutschland. Ich glaube, jeder der halbwegs bei Sinnen ist, sieht das genauso, da gibt es keine zwei Meinungen drüber. Jedenfalls treffe ich keine Kollegen von CDU/CSU, die das anders sehen.
Der Digitalpakt stellt in erster Linie Geld bereit, mit dem Schulen zB Laptops oder digitale Tafeln anschaffen können. Eine Fortbildungspflicht für Lehrerinnen und Lehrer wird nicht kommen, die Bundesländer wollen Weiterbildungsmaßnahmen selbständig organisieren. Auf den Digitalpakt 2 haben sich Bund und Länder nach mühsamen Verhandlungen geeinigt. Er soll noch vor der Bundestagswahl unterschrieben werden, damit Schulen eine Planungssicherheit für das nächste Jahr bekommen.

Digitalpakt 2.0: Das steckt dahinter

Mit dem Geld sollen Dinge wie Smart Boards oder Tablets für Schülerinnen und Schüler bezahlt werden. Außerdem sollen auch Weiterbildungen von Lehrkräften finanziert werden, damit alle mit der Technik umgehen können.

Deshalb gab es Streit um den Digitalpakt

Bei dem monatelangen Streit ging es darum, wer wie viel bezahlen muss:

  • Bisher hat der Bund 90 Prozent finanziert - die Bundesländer den Rest. Der Bund wollte das aber nicht mehr.
  • Deshalb soll sich mit dem Digitalpakt 2.0 jetzt die Finanzierung ändern. Bund und Länder wollen sich die Kosten künftig 50:50 aufteilen.
  • Allerdings können sich die Länder bereits geplante Maßnahmen anrechnen lassen. Dadurch ist die finanzielle Belastung für sie nicht so hoch.

Bis der neue Digitalpakt startet, kann es aber noch ein bisschen dauern. Weil Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen wird, gibt es im Februar 2025 sehr wahrscheinlich vorgezogene Bundestagswahlen. Die neue Regierung müsste den Plänen dann noch zustimmen. Sollte das passieren, könnte die Finanzierung ab Sommer oder Herbst 2025 starten.

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Isabel Gebhardt
Isabel GebhardtNEWSZONE-Team
Niklas Behrend
Niklas Behrend

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