Das US-Repr├Ąsentantenhaus hat erneut beschlossen: Entweder wird TikTok verkauft - oder die App fliegt aus den Stores. Wie wahrscheinlich ist das?

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Machen die USA bei TikTok-Bann jetzt Ernst? ­čś«

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Kim Patro
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Niklas Behrend
Niklas Behrend

Das US-Repr├Ąsentantenhaus hat erneut beschlossen: Entweder wird TikTok verkauft - oder die App fliegt aus den Stores. Wie wahrscheinlich ist das?

Sehr wahrscheinlich! Zwar wurde das Ganze schon mal so ├Ąhnlich im M├Ąrz beschlossen. Daraus wurde aber nichts, denn: Das Gesetz ist im Senat h├Ąngen geblieben. Dieser m├╝sste erst sein Go geben, damit US-Pr├Ąsident Biden das Gesetz unterschreiben kann.

Dieses Mal ist es anders:

Im zweiten Anlauf k├Ânnte tats├Ąchlich ein TikTok-Verkaufszwang drohen:

  • Der Gesetzentwurf wurde zusammen mit anderen Beschl├╝ssen verabschiedet - darunter neue Hilfen f├╝r die Ukraine und Israel.
  • Weil das gesamte Paket im Senat best├Ątigt werden muss, wird auch zwangsweise ├╝ber TikTok gesprochen.
  • Insofern TikTok bei seinem aktuellen Besitzer ByteDance bleibt, droht ein Rausschmiss aus den App Stores.
  • Im Gesetzesentwurf steht eine Deadline von neun Monaten f├╝r einen Verkauf - optional drei Monate mehr.
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US-Repr├Ąsentantenhaus stimmt erneut f├╝r TikTok-Verkauf

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Der Republikaner Michael McCaul, der den Gesetzesentwurf verfasst hat, sieht in der TikTok-App einen "b├Âsartigen Einfluss chinesischer Propaganda". Die App sei "ein Spionageballon in den Telefonen der Amerikaner". Hintergrund: ByteDance wird verd├Ąchtigt, Daten an die Kommunistische Partei Chinas weiterzugeben. Auf X schreibt McCaul:

Der Senat muss dieses wichtige Gesetz verabschieden und es unverz├╝glich auf den Schreibtisch des Pr├Ąsidenten legen.

I am very pleased the House passed our bipartisan national security supplemental package. We must stand strong in the face of aggression; our adversaries are watching us. The Senate must pass this critical piece of legislation and send it to the president's desk immediately. https://t.co/9Wonovrjss

Was sagt ByteDance dazu?

ByteDance findet es "bedauerlich", dass die USA ein TikTok-Verbot planen. Das Unternehmen will laut einem Sprecher alle rechtlichen M├Âglichkeiten aussch├Âpfen, bevor das Gesetz durch geht.

TikTok hat auch mit der EU Stress:

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