TikTok, Twitter, Microsoft, Meta - diese und viele weitere Firmen haben im letzten Jahr einen freiwilligen Verhaltenskodex der Europäischen Union unterzeichnet, um gemeinsam gegen Desinformation vorzugehen. Doch Twitter steigt jetzt aus dem Kodex aus. Das hat der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton bekannt gegeben.
Das bedeutet: Twitter verpflichtet sich nicht mehr selbst, gegen Desinformation vorzugehen oder regelmäßig über Fortschritte zu berichten.
Neues EU-Gesetz kommt trotzdem
Laut Breton kommt Twitter damit nicht einfach so davon: Man kann zwar vor seinen Verpflichtungen "weglaufen, aber man kann sich nicht verstecken", so Brenton.
Seit November 2022 gibt es in der EU ein neues Gesetz über digitale Dienste - auch "Digital Services Act" oder "DSA" genannt. Das Gesetz soll Firmen dazu verpflichten, ihre Plattformen besser zu regulieren. Dadurch sollen unter anderem Verbraucher besser vor falschen und illegalen Inhalten geschützt werden.
Das "DSA" befindet sich gerade in einer Übergangsphase und soll spätestens ab Februar 2024 für alle digitalen Dienste gelten - inklusive Twitter. Wer dagegen verstößt, muss mit drohenden Bußgeldern rechnen, die bis zu sechs Prozent vom Jahresumsatz ausmachen können.
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