Twitter-App ist auf einem Smartphone zu sehen (Foto: IMAGO, IMAGO / photothek)

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Twitter steigt aus EU-Pakt gegen Desinformation aus

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Kim Patro
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Hannah Bechmann
Hannah Bechmann (Foto: Hannah Bechmann)

In der EU gibt es einen freiwilligen Verhaltenskodex für Online-Plattformen. Twitter hat darauf wohl keine Lust mehr.

TikTok, Twitter, Microsoft, Meta - diese und viele weitere Firmen haben im letzten Jahr einen freiwilligen Verhaltenskodex der Europäischen Union unterzeichnet, um gemeinsam gegen Desinformation vorzugehen. Doch Twitter steigt jetzt aus dem Kodex aus. Das hat der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton bekannt gegeben.

Das bedeutet: Twitter verpflichtet sich nicht mehr selbst, gegen Desinformation vorzugehen oder regelmäßig über Fortschritte zu berichten.

Neues EU-Gesetz kommt trotzdem

Laut Breton kommt Twitter damit nicht einfach so davon: Man kann zwar vor seinen Verpflichtungen "weglaufen, aber man kann sich nicht verstecken", so Brenton.

Twitter leaves EU voluntary Code of Practice against disinformation.But obligations remain. You can run but you can’t hide. Beyond voluntary commitments, fighting disinformation will be legal obligation under #DSA as of August 25.Our teams will be ready for enforcement.

Seit November 2022 gibt es in der EU ein neues Gesetz über digitale Dienste - auch "Digital Services Act" oder "DSA" genannt. Das Gesetz soll Firmen dazu verpflichten, ihre Plattformen besser zu regulieren. Dadurch sollen unter anderem Verbraucher besser vor falschen und illegalen Inhalten geschützt werden.

Das "DSA" befindet sich gerade in einer Übergangsphase und soll spätestens ab Februar 2024 für alle digitalen Dienste gelten - inklusive Twitter. Wer dagegen verstößt, muss mit drohenden Bußgeldern rechnen, die bis zu sechs Prozent vom Jahresumsatz ausmachen können.

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