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Nahost

Palästina als Vollmitglied der UN? Einige sind dagegen

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Aslı Kaymaz
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Kim Patro
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Die Mitglieder der Vereinten Nationen sind sich nicht einig. Was würde eine Mitgliedschaft für Palästina bedeuten?

Palästina wird von den Vereinten Nationen (UN) als Staat anerkannt. Von 139 einzelnen Ländern ebenso - Deutschland ist da nicht dabei. Seit 2012 ist Palästina ein Teil der der UN und gilt seither als sogenannter Beobachterstaat, also ein beobachtendes Nicht-Mitglied.

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Wie wird man Mitglied bei den Vereinten Nationen?

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Wie wird man Mitglied bei den Vereinten Nationen?

Diese Rolle hat Palästina bei den UN:

  • Bei Themen, die Palästinenser betreffen, dürfen Vertreter im Sicherheitsrat und in der Generalversammlung mitsprechen.
  • In diesen Fällen dürfen sie auch Resolutionen einbringen.
  • Auch als Nicht-Mitglied haben sie Zugang zu Unterorganisationen wie zum Beispiel dem Internationalen Gerichtshof. Das heißt, sie dürfen zum Beispiel die israelischen Militäroperationen oder die Siedlerpolitik vor Gericht bringen.

Aber: Bei Vollversammlungen hat Palästina kein Stimmrecht.

Ist der Antrag auf eine Vollmitgliedschaft gescheitert?

Der Antrag wurde eigentlich mehrheitlich befürwortet. Fünf Mitglieder hatten jedoch Einwände. Nun wird ein Bericht darüber dem Sicherheitsrat vorgelegt, dem insgesamt 15 Nationen angehören. Algerien ist Teil davon und möchte eine Resolution dafür einbringen. Das Problem: Die USA haben ein Vetorecht, das mit größter Wahrscheinlichkeit eingesetzt wird, da das Land eine sehr enge Beziehung zu Israel hat.

Irland möchte Palästina ebenfalls als Staat anerkennen:

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