Die AfD hielt eine Versammlung für die Europawahl ab.

Politik

Verschwörungstheorien: AfD fällt bei Parteitag verfassungsfeindlich auf

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Aslı Kaymaz
Asli Kaymaz
Louis Leßmann
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In Gesprächen zur Europawahl verbreitete die AfD Verschwörungstheorien. Der Verfassungsschutz beobachtete den Parteitag.

2024 findet die Europawahl statt. Im Europaparlament sitzen 96 deutsche Vertreterinnen und Vertreter. Diese darfst du wählen. Unter den 41 Parteien, die Kandidaten aufstellen dürfen, ist auch die AfD. Bei der Europawahlversammlung der Partei hat der Verfassungsschutz festgestellt, dass "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" verbreitet wurden.

Diese Verschwörungstheorie verbreitet die AfD

Eine der Verschwörungstheorien ist der "Große Austausch". Rechtsextreme nutzen diesen Begriff und behaupten, dass es einen Plan gebe, die Menschen in Europa durch Menschen aus Afrika oder aus dem mittleren und nahen Osten zu ersetzen. Diese Aussagen sind ausländer- und islamfeindlich. Die Forderung der AfD-lerin Irmhil Boßdorf: eine millionenfache "Remigration".

Die AfD ist rechtsextremer und verfassungsfeindlicher geworden

Seit März 2021 ist die AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft. Nach der Europwahlversammlung sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenweg:

Die bisherige Europawahlversammlung der AfD, die wir als Verdachtsfall bearbeiten, belegt einmal mehr unsere Einschätzung, dass innerhalb der Partei starke verfassungsfeindliche Strömungen bestehen, deren Einfluss weiter zunimmt.

Anti-EU: Will die AfD den "Dexit"?

Bei ihren Ansprachen konzentrierten sich die Bewerber hauptsächlich auf Migrationsthemen und sprachen von "Multikulti", "Masseneinwanderung" und dem "menschengemachten Bevölkerungswandel". Dagegen wollen sie vorgehen. Das Wahlprogramm steht zwar noch nicht, aber einige Mitglieder aus der Partei fordern Folgendes:

  • Radikale Reformierung der EU, sodass mehr Entscheidungen national getroffen werden können
  • "Dexit", also der Austritt aus der EU
  • Austritt aus der Nato

Was die Afd beim Parteitag noch so diskutiert hat, findest du hier:

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