Bundeskanzler Olaf Scholz wird für seine Aussagen zum Thema Abschiebung kritisiert.

Asylrecht

Bundeskanzler Scholz will "konsequentere" Abschiebung - was heißt das?

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Tari Weber
Tari Weber
Shayan Mirmoayedi
Shayan Mirmoayedi

Das sagt Olaf Scholz in einem Interview mit der Zeitschrift SPIEGEL. Dafür gibt es Kritik!

Seine Aussagen rund um die Asylpolitik stehen aktuell krass im Fokus. Er will die Zuwanderung nach Deutschland stärker kontrollieren:

Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.

Abschiebung: Das will Scholz ändern

  • An den deutschen sowie den EU-Grenzen soll stärker kontrolliert werden
  • Geflüchtete sollen auf alle europäischen Länder verteilt werden
  • Durch Digitalisierung soll es mehr Abschiebeverfahren geben

Gleichzeitig sagt Scholz aber auch, dass Zuwanderung wichtig sei, um die deutsche Wirtschaft aufrechterhalten zu können.

Kritik an den Bundeskanzler

Für seine Aussagen wird der Bundeskanzler kritisiert. Sowohl von Personen aus der eigenen Partei sowie von anderen Parteien.

Orkan Özdemir, ein SPD-Abgeordneter aus Berlin, kritisiert, dass Scholz sich der politischen Position der AfD annähere. Abschiebungen seien nicht die Lösung für Deutschlands Probleme.

dieses an "AfD Positionen" heranwanzen ist abstoßend. Man kann Menschen die kein Bleiberecht haben abschieben. Ok! Aber zu suggerieren dass die Abschiebung von 100T sofort "Abschiebepflichtigen" ohne Duldungstitel, irgendeines von Deutschlands Problemen löst, ist populistisch! pic.twitter.com/iNfh250WLj

Das findet auch Philipp Türmer. Er ist Teil der Jungsozialisten, also der Jugendpartei der SPD, und "könnte kotzen bei diesem Zitat":

Es bringt gar nichts, in’s Lied der Rechten einzustimmen @OlafScholz. Baut Wohnungen, schafft die Beschäftigungsverbote ab, finanziert die Kommunen ordentlich, erlaubt den Spurwechsel. Das würde helfen. Ich könnte kotzen bei diesem Zitat. #Abschiebungen pic.twitter.com/vgS8Xkhap4

Clara Anne Bünger von der Partei Die Linke kritisiert den Bundeskanzler ebenfalls:

Machen Sie endlich vernünftige Sozialpolitik, Herr Scholz, statt sich von der AfD treiben zu lassen.

Dieses Jahr sind die Abschiebungen bereits massiv in die Höhe gestiegen. Ziel solcher Sätze ist es doch, eine weitere Normalisierung von Abschiebungen zu erreichen. Geflüchtete zu entmenschlichen und zu Objekten staatlichen Handelns zu machen. Im Kern schürt das Rassismus! pic.twitter.com/yRNyGvGAY3

Warum die aktuelle Regierung unbeliebter wird, erfährst du hier:

Politik Regierung immer unbeliebter: AfD klettert weiter nach oben!

Die Ampel-Koalition verliert in Deutschland weiter an Unterstützung. Eine Partei hat in den Umfragen ein Rekordhoch …

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