Anderthalb Jahre lang kostete ein Anwohnerparkausweis für ein durchschnittliches Auto in Freiburg 360 Euro. Rund ein Euro pro Tag - klingt eigentlich nicht schlecht. Doch weil für das Anwohnerparken bis zum Jahr 2021 nur 30 Euro fällig waren, hatte ein FDP-Stadtrat geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht sah drei Gründe, warum die Erhöhung nicht klar geht:
- Die Stadt hätte anstelle einer Satzung eine Rechtsverordnung erlassen müssen.
- Die Ermäßigungen aus sozialen Gründen sind unzulässig.
- Die Gebührensprünge, die für unterschiedlich lange Autos vorgesehen waren, sind zu groß.
Wegen der grundsätzlichen Höhe von 360 Euro pro Jahr wurde aber nichts gesagt. Fakt ist: Das Anwohnerparken kostet in Freiburg jetzt erstmal wieder nur 30 Euro.
SO bekommst du deine Parkgebühren zurück
Aus Fairness-Gründen will die Stadt Freiburg allen, die für ihr Parkticket mehr als 30 Euro bezahlt haben, anbieten, sich die Differenz zurückzuholen. Laut Oberbürgermeister Martin Horn wird das Geld zwar in der Haushaltskasse der Stadt fehlen. Es sei aber wichtiger, "dass es keine Ungleichbehandlung gibt", so Horn. In den kommenden Tagen will die Stadt Freiburg ein Online-Formular einrichten, wo man die Rückerstattung unkompliziert beantragen kann.
Urteil löst Hype um 30-Euro-Parkausweise aus
Es soll zwar schnell eine neue Regelung kommen. Bis dahin liegen die Parkgebühren weiter bei 30 Euro pro Jahr. Aus dem Grund sind seit dem Urteilsspruch schon über 1.000 Neuanträge für einen Jahresausweis bei der Stadt Freiburg eingegangen.
