Olaf Scholz bei einer Veranstaltung.  (Foto: IMAGO, IMAGO / Political-Moments)

Politik

Olaf Scholz will "Deutschland-Pakt" - was ist das?

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Alina Surawicz
Portraitfoto von Alina Surawicz (Foto: DNA Creative Collective / Niko Neithardt)
Max Stokburger
Max Stokburger  (Foto: SWR DASDING)

Damit will Scholz zum Beispiel die Energiewende und Digitalisierung voranbringen - zusammen mit allen 16 Bundesländern.

Das hat der Bundeskanzler am Mittwoch bei einer Diskussion im Bundestag gesagt. Für den "Deutschland-Pakt" hat er auch Unterstützung von der Opposition (außer AfD) gefordert und die deutschen Städte und Gemeinden, Unternehmen und Behörden, Verbände und Gewerkschaften um mithilfe gebeten.

💡 In der Politik spricht man von der Opposition, wenn man die Parteien meint, die im Parlament vertreten sind, aber nicht zu den Regierungsparteien gehören. Aktuell bilden die CDU, CSU, Linke und AfD die Opposition.

Nur gemeinsam werden wir den Mehltau aus Bürokratismus, Risikoscheu und Verzagtheit abschütteln.

Um was geht's beim "Deutschland-Pakt"?

Der Pakt müsse dort ansetzen, wo Bürgerinnen und Bürger Fortschritte am dringendsten erwarteten, sagte Scholz und nannte dabei konkret diese Themen:

  • die Energieversorgung
  • den Bau neuer Wohnungen und Häuser
  • die Digitalisierung
  • die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen

Was genau in diesen Bereichen gemacht werden soll, hat Scholz nicht gesagt.

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