Olaf Scholz spricht in ein Mikrofon

Politik

Olaf Scholz verbietet Hamas-Organisationen

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Alina Surawicz
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Jonas Neugebauer
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Nach den Angriffen der Hamas auf Israel hat Olaf Scholz Konsequenzen für terrorunterstützende Organisationen gedroppt.

Auch der Verein "Samidoun" werde in Deutschland verboten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag im Bundestag. Warum? Der Verein tritt für die Befreiung palästinensischer Gefangener ein und soll israelfeindliche Propaganda verbreiten.

Das sagt Olaf Scholz zur Hamas

"Hass und Hetze nehmen wir nicht tatenlos hin. Antisemitismus dulden wir nicht", sagte Scholz. Außerdem erklärte er, wer die Verbrechen der Hamas verherrlicht oder ihre Symbole verwendet, mache sich in Deutschland strafbar. Kennzeichen der Hamas zu benutzen ist in Deutschland schon länger verboten.

Was ist die Hamas und warum hat sie Israel gerade jetzt angegriffen? Infos dazu gibts in diesem Video:

Olaf Scholz denkt, dass der Iran mitverantwortlich für den Angriff auf Israel ist

"Wir haben bisher zwar keine handfesten Belege dafür, dass Iran diesen feigen Angriff der Hamas konkret und operativ unterstützt hat", sagte Scholz am Donnerstag im Bundestag. Aber "ohne iranische Unterstützung über die letzten Jahre wäre die Hamas zu diesen präzedenzlosen Angriffen auf israelisches Territorium nicht fähig gewesen".

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