Schtajjeh sagt, dass er seinen Rücktrittswunsch an den Präsidenten Mahmud Abbas weitergegeben habe. Laut Berichten sind das die Gründe dafür:
- Die Entwicklungen in der Region einschließlich dem Israel-Hamas-Krieg.
- Er will damit das gemeinsame Vorgehen der palästinensischen Bevölkerung für Vereinbarungen nach dem Krieg erleichtern.
- Er reagiert damit auf den Wunsch des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Auf den hätten arabische Länder der Region und die USA entsprechenden Druck ausgeübt.
Wichtig 💡 Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) unter der Führung von Abbas verwaltet Teile des von Israel besetzten Westjordanlands. Die islamistische Hamas, die im Gazastreifen Krieg gegen Israel führt, gehört nicht dazu.
Palästinensische Regierung reicht Rücktritt ein
- Dauer
Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete, Mohammad Schtajjeh, hat am Montag in Ramallah seinen Rücktritt eingereicht. Er erklärte während einer Kabinettssitzung, Grund für den Schritt seien die jüngsten Entwicklungen in der Region, einschließlich des Gaza-Kriegs.
Das haben die USA damit zu tun
Die USA hätte gerne, dass die PA nach dem Krieg die Kontrolle im Gazastreifen übernimmt und es dann eine Zweistaatenlösung gibt. Weil die Behörde aber als korrupt gilt und kaum noch von der Bevölkerung akzeptiert wird, will die USA, dass sich die PA jetzt neu aufstellt.
Wie geht es jetzt weiter?
Bis Schtajjeh wirklich nicht mehr Ministerpräsident ist, kann es noch dauern. Eine neue Regierung zu bilden, braucht laut Fachleuten Wochen oder Monate. So lange wird Schtajjeh weiterhin Chef einer sogenannten kommissarischen Regierung sein.
Israel bereitet nach eigenen Angaben eine Offensive in Rafah vor:
Israel-Hamas-Krieg Trotz Kritik: Israels Militär legt Pläne für Offensive in Rafah vor
Das Militär hat dem Kriegskabinett einen Einsatzplan und einen Plan für die Evakuierung der Zivilisten vorgelegt.
