Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei und Präsidentschaftskandidat der Volksallianz, gestikuliert vor Anhängern im Präsidentenpalast in Ankara. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat sich noch vor Auszählung aller Stimmen zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/AP | Ali Unal)

Politik

Türkei gibt Schweden das "Go" für NATO-Beitritt

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Kim Patro
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Das türkische Parlament hat mit großer Mehrheit für den Beitritt Schwedens gestimmt. Jetzt hängt es nur noch an Ungarn.

Die Entscheidung der Türkei wird gültig, sobald Präsident Recep Tayyip Erdoğan das sogenannte Beitrittsprotokoll unterschrieben hat. Das gilt jedoch nur noch als Formsache.

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Türkisches Parlament stimmt für NATO-Beitritt Schwedens

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Türkisches Parlament stimmt für NATO-Beitritt Schwedens

Erdoğan hat Schweden unter anderem dazu aufgefordert, künftig hart gegen Terrororganisationen vorzugehen. Hintergrund: Die Türkei hatte den NATO-Beitritt von Schweden monatelang blockiert. Erdoğan warf dem Land unter anderem vor, es sei ein "Zufluchtsort für Terroristen", genau genommen für Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Zuletzt hatte Schweden seine Anti-Terrorgesetze verschärft.

Schweden in die NATO? Ungarn könnte auch bald zusagen

Schweden plant schon länger, dem Militärbündnis beizutreten. Während sich die Türkei mit ihrem "Go" den anderen NATO-Mitgliedsstaaten angeschlossen hat, wartet Schweden immer noch auf die finale Zusage von Ungarn:

  • Die zuständigen Ausschüsse haben zwar schon für den NATO-Beitritt von Schweden abgestimmt.
  • Doch laut dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán stören sich einige Abgeordnete an der Haltung Schwedens zur Demokratie in Ungarn.
  • Orbán hat seinen schwedischen Amtskollegen Ulf Kristersson nach Budapest eingeladen, um zu quatschen.

Today I sent an invitation letter to Prime Minister Ulf Kristersson @SwedishPM for a visit to Hungary to negotiate on Sweden’s NATO accession.

  • Inzwischen hat Orbán wohl mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg telefoniert: Ungarn scheint jetzt Pro-Schweden zu sein. Bei der nächsten Nationalversammlung soll final abgestimmt werden.

Just finished a phone call with @NATO Secretary General @jensstoltenberg. I reaffirmed that the Hungarian government supports the NATO-membership of #Sweden. I also stressed that we will continue to urge the Hungarian National Assembly to vote in favor of Sweden’s accession and…

Mehr zur NATO gibts hier:

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