Sechs junge Menschen aus Portugal haben genug. Sie reichten 2020 eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg ein: gegen 32 Staaten - darunter Deutschland - und für den Klimaschutz. Heute ist die Verhandlung.
Klage für den Klimaschutz: Was ist der Hintergrund?
Im Jahr 2017 stand ein Gebiet nahe Lissabon in Flammen. Bei dem Brand kamen über hundert Menschen ums Leben, noch mehr wurden verletzt. Viele hatten danach Atemprobleme und psychische Störungen. Die jetzt 24-jährige Catarina, eine der jungen Klägerinnen, sagt darüber:
Um das zu erreichen, hat sie sich mit fünf Freunden zusammengetan, die mittlerweile zwischen 11 und 24 Jahren alt sind. Sie fordern, dass die Staaten das Pariser Klimaschutzabkommen einhalten und die Erderwärmung so auf unter zwei Grad begrenzen. Laut den Anwälten der sechs Portugiesen und Portugiesinnen sind diese Menschenrechte bedroht:
- das Recht auf Leben
- das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens
- die diskriminierungsfreie Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Wie wahrscheinlich ist es, dass die jungen Menschen aus Portugal Erfolg haben?
Dafür spricht, dass solche Fälle normalerweise erst im eigenen Land behandelt werden müssen - der EGMR hat die Klage aber nicht abgewiesen. Im Gegenteil: Er hat sie sogar priorisiert. Das heißt, dass sich nicht nur fünf, sondern 17 Richter um den Fall kümmern. Angeklagt sind neben den EU-Mitgliedsstaaten auch Norwegen, Russland, Türkei, Schweiz und Großbritannien. Ein Urteil gibt es vermutlich nächstes Jahr.
Was ist so krass an der Klimaklage? Anna Mühlenfeld aus der ARD-Rechtsredaktion hat die Antwort:
Diese Klage von jungen Klimaaktivisten in Montana war erfolgreich:
Good News Menschen haben Recht auf saubere und gesunde Umwelt!
In den USA haben Klimaaktivisten vor Gericht einen wichtigen Fall gewonnen. Das könnte zu weiteren Erfolgen führen.