Palästinensische Familie auf dem Weg nach Rafah, um aus Gaza zu fliehen (Foto: IMAGO, IMAGO / UPI Photo)

Israel-Hamas-Krieg

Stopp von Israels Militäraktion in Rafah vor Gericht gescheitert

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Basti Schmitt
Bastian Schmitt  (Foto: SWR DASDING)
Alina Surawicz
Portraitfoto von Alina Surawicz (Foto: DNA Creative Collective / Niko Neithardt)

Südafrika hatte gefordert, den juristischen Druck auf Israel zu erhöhen. Der Internationale Gerichtshof (IGH) wies den Antrag ab.

Warum? Die Richterinnen und Richter begründeten die Entscheidung am Freitag so: Israel sei bereits verpflichtet, sich in dem gesamten Palästinensergebiet an vorläufige Anordnungen des Gerichts zu halten. Das Gericht hatte Israel Ende Januar angewiesen, bei seinem Militäreinsatz im Gazastreifen alles dafür zu tun, um einen Völkermord zu verhindern, die palästinensische Bevölkerung zu schützen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen.

Deshalb wollte Südafrika Israels Militäraktion in Rafah stoppen

Die südafrikanische Regierung sei "ernsthaft besorgt" gewesen, dass der geplante Angriff in Rafah gegen die Völkermordkonvention verstoßen könnte. Die Grenzstadt ist mit Flüchtlingen überfüllt und letzte Zuflucht für viele von ihnen. Woanders hin können sie nicht mehr. Südafrika hatte sich davon versprochen, dass der Internationale Gerichtshof durch den Eilantrag die Operation stoppen könnte.

Zusammengefasst forderte Südafrika, das Gericht solle sicherstellen, dass bei der angekündigten Bodenoffensive gegen die islamistische Hamas die Rechte palästinensischer Zivilisten nicht verletzt würden.

Schon wieder Südafrika gegen Israel

Der Internationale Gerichtshof hatte am 26. Januar die Gefahr von Völkermord im Gazastreifen festgestellt und Israel verpflichtet, alles zu tun, um das zu verhindern. Auch in diesem Fall hatte Südafrika sich an das Gericht gewendet.

So ist die aktuelle Lage in Rafah:

Newszone-Logo (Foto: SWR DASDING)

Zwei Geiseln in Rafah befreit

Dauer

Zwei Geiseln in Rafah befreit

Israel-Hamas-Krieg Viele Tote bei Angriffen auf Rafah: Israel meldet zwei gerettete Geiseln

Bei Angriffen im Raum Rafah sollen über 100 Menschen getötet worden sein. Viele Menschen suchen in der Stadt Schutz.

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