TikTok (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance / Andreas Franke | Andreas Franke)

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Nach Verbot im US-Staat Montana: TikTok reicht Klage ein

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Max Stokburger
Max Stokburger  (Foto: SWR DASDING)
Zilan Hatun
Autorenprofil Zilan Hatun (Foto: SWR, privat Zilan Hatun)

TikTok sieht im Verbot eine Verletzung der Meinungsfreiheit. Das Unternehmen behauptet: Die US-Daten seien sicher...

...und würden ausschließlich in den USA gespeichert werden. Es seien auch keine Daten mit der chinesischen Regierung geteilt worden. Deshalb will TikTok das Verbot nicht akzeptieren und hat geklagt. Auch einige User sehen eine krasse Verletzung der Meinungsfreiheit und haben letzte Woche Klage eingereicht. Die Klagen gegen das neue Gesetz könnten das Verbot von TikTok verzögern oder sogar verhindern.

We are challenging Montana’s unconstitutional TikTok ban to protect our business and the hundreds of thousands of TikTok users in Montana. We believe our legal challenge will prevail based on an exceedingly strong set of precedents and facts.

US-Staat Montana verbietet TikTok: Was ist passiert?

Als erster Staat in den USA hat Montana vor wenigen Tagen das TikTok-Verbot durchgesetzt. Ab Januar 2024 darf die App nicht mehr in den Appstores verfügbar sein. Sollten TikTok oder die Appstores dagegen verstoßen, wird eine tägliche Strafe von 10.000 US-Dollar fällig. Dieses Gesetz hat der Gouverneur von Montana unterschrieben. Sein Grund: Sicherheitsbedenken.

Klaut TikTok Daten amerikanischer Bürger?

Der Bundesstaat sorgt sich, dass die chinesische Firma hinter TikTok, nämlich ByteDance, die Plattform nutzt, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Das täte sie mutmaßlich durch Datenklau und die Verbreitung von Fake News.

Setzt sich ein TikTok-Verbot auch wo anders als Montana durch?

Bisher ist es in einigen Staaten der USA verboten, die App auf dem Handy zu haben, wenn man für die Regierung arbeitet. Andere Regelungen gibt es nicht. Auch in Deutschland ist bisher kein Verbot vorgesehen.

Ist eine neue App vielleicht die Lösung?

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